Beitrag von Elga Bartsch

Die Bundesregierung hat heute den ersten Gleichwertigkeitsbericht („Für starke und lebenswerte Regionen in Deutschland“) veröffentlicht. Dieser federführend in "meiner" Abteilung des BMWK konzipierte und erarbeitete Bericht enthält, wie ich finde, wirklich interessante Analysen zu folgenden wichtigen Schwerpunkten: - Stand und Entwicklung der Lebensbedingungen in allen 400 Stadt- und Landkreisen Deutschlands (Wirtschaft, Gesellschaft, Infrastruktur & Daseinsvorsorge, Klima & Umwelt), - Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage zu den Wahrnehmungen der Bürgerinnen und Bürger zu den Lebensverhältnissen und einen Abgleich der subjektiven Einschätzungen mit objektiven Daten, - umfassende Beschreibung der Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, - Regionale Verteilung und der Wirkung der regionalpolitischen Maßnahmen des Bundes („Gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen“) und - wichtige Ansatzpunkte, wie die Lebensbedingungen vor Ort weiter verbessert werden können. Unsere wirtschaftspolitische Arbeit im Rahmen des Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen geht also weiter. Mit dem heute veröffentlichten Bericht sind wir einen großen Schritt vorangekommen. Dem gesamten Team herzlichen Dank dafür! Allen anderen eine Leseempfehlung!

Vielen Dank für die Einladung zu diesem spannenden Event!

Im Fokus der Juni-Ausgabe unserer monatlichen Schlaglichter der Wirtschaftspolitik steht das 50-jährige Bestehen der Monopolkommission unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung ist sie ein wesentlicher Garant für die Sicherung funktionierenden und fairen Wettbewerbs in Deutschland. So hat die Bundesregierung bei Anträgen auf Ministererlaubnis, also auf Genehmigung eines vom Bundeskartellamt untersagten Unternehmenszusammenschlusses, eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. Bisher gab es 23 solcher Anträge. Daneben sind die Empfehlungen der Monopolies Commission über Haupt-, Sektor- und Sondergutachten in vielen Fällen in das Regierungshandeln eingeflossen, z. B. bei dem Entwurf für die Novelle des Postgesetzes im Jahr 2023. Ein weiterer Anlass zur Gratulation ist die Einrichtung des neuen Ökonominnen-Netzwerks im BMWK, über das wir uns besonders freuen. Der Fokus des Netzwerks liegt auf einer niedrigschwelligen, agilen und evidenzbasierten Beratung der Wirtschaftspolitik. Das Ökonominnen-Netzwerk soll damit etablierte Gremien sinnvoll ergänzen und die Rolle von Ökonominnen in der wirtschaftswissenschaftlichen Beratungslandschaft stärken. Bislang sind Ökonominnen hier ebenso wie auf den VWL-Lehrstühlen in Deutschland noch immer deutlich seltener vertreten als ihre (männlichen) Kollegen. Wertvolle wissenschaftliche Potenziale bleiben damit möglicherweise ungenutzt und alternative Lösungsansätze für relevante Probleme werden eventuell nicht berücksichtigt. Außerdem werden in der Juni-Ausgabe Neuerungen bei der Förderung der Industrieforschung vorgestellt und neue EU-Verordnungen im Bereich der Kurzzeitvermietung von Unterkünften sowie für das Ökodesign für nachhaltige Produkte (ESPR) beleuchtet. Ein Blick auf die Vergabe des diesjährigen Musikinstrumentenpreises rundet die Juni-Schlaglichter ab. Wie immer finden Sie in der Ausgabe eine ausführliche Berichterstattung zur konjunkturellen Entwicklung in Deutschland. https://lnkd.in/e9N7zQ5f

Im Fokus dieser aktuellen Ausgabe der Schlaglichter der Wirtschaftspolitik steht die Frühjahrsprojektion, die die Bundesregierung am 24. April vorgelegt hat. Sie zeigt, dass in Deutschland erste Anzeichen auf eine leichte, aber doch wahrnehmbare wirtschaftliche Erholung hinweisen. Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 0,3 % und einem Rückgang der Inflationsrate auf 2,4 %. Im nächsten Jahr sollte das BIP um 1% zunehmen, die Inflation weiter abnehmen. Allerdings bleibt das Potentialwachstum nach wie vor zu gering. In den Schlaglichtern stellen wir daher eine angebotsseitige wachstumsorientierte wirtschaftspolitische Antwort der Bundesregierung auf diese strukturelle Herausforderung wie die demographische Entwicklung und die Dekarbonisierung der Wirtschaft vor. Dabei beleuchten wir Maßnahmen, die Investitionen in zukunftsfähige und nachhaltige Formen der Wertschöpfung ankurbeln, Bürokratie abbauen und Anreize für die Aufnahme und Ausweitung von Erwerbsarbeit setzen. Ein weiterer Beitrag befasst sich mit dem 20. Jubiläum der fünften und größten EU-Erweiterung. Im Jahre 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Slowenien sowie Malta und Zypern der EU bei. Zudem betrachten wir das Potenzial von Leichtbautechnologien für die Bauwirtschaft und berichten auch in dieser Ausgabe wieder ausführlich zur Konjunktur. https://lnkd.in/e3msh5yG